Corona-Update

Vertrags- und Wirtschaftsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie


Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf vertragliche Beziehungen beschäftigen mittlerweile nicht mehr nur Organisatoren und Teilnehmer von Großveranstaltungen und Messen. Zunehmend führen …
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Corona-Update

Arbeitsrecht-Spezial: Kurzarbeit


Kann der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer Kurzarbeit anordnen? Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit anordnen, wenn hierfür eine Grundlage im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder einem …
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Corona-Update

Corona-Krise und das (gewerbliche) Mietrecht


Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus sind derzeit noch nicht abschätzbar. Aufgrund der staatlich beschlossenen Maßnahmen, insbesondere der Erlasse von Betriebsschließungen durch die …
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Corona-Update

Geplante Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für durch die Corona-Epidemie geschädigte Unternehmen


Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat angekündigt, dass unter gewissen Voraussetzungen für einen Zeitraum bis zum 30.09.2020 die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt werden …
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Corona-Update

Gesellschaftsrecht in Zeiten von Corona


Im Rahmen der Corona-Krise werden in erster Linie arbeits-, wirtschafts- und mietrechtliche Rechtsfragen diskutiert. Dabei stellen sich auch im Bereich des Gesellschaftsrechts unterschiedliche Fragen …
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Corona-Update

Häufige Fragestellungen im Arbeitsrecht


Haben erkrankte Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Nach § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz hat ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig erkrankt, Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zu einem …
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Verkehrsrecht

Kommt es in der StVo zur Reform der Reform?


In einem früheren Beitrag haben wir auf die Neuigkeiten in der StVO hingewiesen, insbesondere im Hinblick auf Geschwindigkeitsüberschreitungen. Es jedoch bereits nach kurzer Zeit neue Entwicklungen: …
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Information

Änderungen in der StVO und im Bußgeldkatalog


Am Valentinstag 2020 hat der Bundesrat einer Änderung der StVO und des Bußgeldkataloges zugestimmt. Danach kommt es zu massiven Veränderungen, die auf mittelfristige Sicht auch erhebliche …
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Information


Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt nicht nur Unternehmen, Selbstständige sowie Privatpersonen vor unterschiedliche (rechtliche) Herausforderungen. Auch die Anwaltschaft ist hiervon betroffen. …
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Information

Infektionsschutz im Notariat


Nachdem in Bayern der Katastrophenfall erklärt wurde, wollen wir auch unseren Beitrag zur Bekämpfung des Corona-Virus leisten. Wir bitten Sie, Folgendes zu beachten: Terminsvereinbarungen …
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Kaufrecht

Anspruch auf neue Ware nach Reparaturversuch


Der Kläger hatte einen Neuwagen gekauft. Im Armaturendisplay zeigte der Pkw immer wieder Warnmeldungen an, dass die Kupplung zu heiß sei, und dass der Pkw deshalb bis zu 45 Minuten stehen müsse, um …
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Arbeitsrecht

Benachteiligung wegen fehlender Religionszugehörigkeit


Die evangelische Kirche schrieb eine auf zwei Jahre befristete Referentenstelle aus. Tätigkeit sollte die Erarbeitung des Parallelberichts zum deutschen Staatenbericht zur Umsetzung der …
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